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Title:
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Die digitale Dekonstruktion des Rechts: Quo vadis Jurisprudenz?
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Description:
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BIK 2001 Tagung vom 4. - 6. April 2001; Hauptvortrag Bohne
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Creator:
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Michael Bohne (author)
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Contributor:
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Zentrum für Datenverarbeitung Universität Tübingen (producer)
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Publisher:
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ZDV Universität Tübingen
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Date Created:
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2001-04-06
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Subjects:
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Gesellschaft für Informatik - GI,
BIK 2001,
Jura,
Recht,
Jurisprudenz,
Internetrecht,
Rechtsprechung,
Zivilrecht,
BGB,
Urheberrecht,
Wettbewerbsrecht,
Strafrecht,
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Identifier:
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UT_20010406_001_bikbohne_0001
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Rights:
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Rechtshinweise
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Abstracts:
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Votrag von Dr. M. Bohne zum Thema Wirksamkeit, Einfluß, Auswirkungen der Rechtsprechung auf das
Internet und daraus resultierende Probleme.
Die digitale Dekonstruktion des Rechts: Quo vadis Jurisprudenz, M. Bohne
Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Münster
I. Das Internet verschafft immateriellen Gütern eine größere Bedeutung
Es ist offensichtlich, daß durch das Internet neue Rechtgüter an Bedeutung zunehmen. Insbesondere der Schutz von "Informationen an sich"
stellt die Rechtsordnung vor Herausforderungen. Die traditionellen Schutzsysteme wie z.B. das Urheberrecht sind dabei unzureichende
rechtliche Mechanismen.
II. Das Internet verschafft neuen Formen der Selbstregulierung größere Bedeutung
Das staatliche Territorium als Rechtsraum verliert im Internet an Bedeutung. Zum einen stellt sich die Frage nach der anwendbaren
Rechtsordnung, zum anderen die nach der Rechtsdurchsetzung. Hieraus wird verstärkt die Forderung nach Selbstkontrolle und Selbstregulierung
abgeleitet. Ein allein auf sog. "Netiquette" gegründeter Rechtsrahmen birgt aber die Gefahr der Rechtsunsicherheit und der Willkür in sich.
Dennoch kommt der Selbst-kontrolle und Selbstregulierung im Internet eine besondere Rolle zu, da diese als Ergänzung zur staatlichen
Regulierung flexible Lösungen für aktuell auftretende Problemstellungen bietet.
III. Das Internet unterliegt der Gefahr einer Überregulierung
Aufgrund der wirklichen oder vermeintlichen Gefahren des Internets besteht bei Nationalstaaten sowie bei supranationalen Organisationen
verstärkt die Tendenz, das Internet durch Vorgaben regulieren zu wollen. Hierbei ist aber zu beachten, daß die Innovationskraft des
Internets nicht zu stark einge-schränkt wird und etliche Problemfelder durch das Privatrecht aufgelöst werden können.
IV. Das Internet schafft hinzunehmende Regelungslücken
Auf unterschiedlichen Ebenen wird eine effektive Regulierung des Internets angestrebt. Aufgrund des eigenen Charakters der "Cyber-World"
gibt es Lücken in der Regulierung und der Durchsetzung von Normvorgaben. Hierbei unvermeidliche Lücken ausfindig zu machen, schärft den
Blick auf jene Bereiche, die einer unbedingten Regelung bedürfen.
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